Jörg Urban – 100 Tage Fraktionsvorsitzender der AfD Sachsen

Über drei Monate ist es her, dass Jörg Urban zum neuen Fraktionschef der AfD im Sächsischen Landtag gewählt wurde. Wir sprachen mit ihm über seine Arbeit der letzten...

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Über drei Monate ist es her, dass Jörg Urban zum neuen Fraktionschef der AfD im Sächsischen Landtag gewählt wurde. Wir sprachen mit ihm über seine Arbeit der letzten 100 Tage und über die Zukunft der Fraktion.

Herr Urban, wie ging es Ihnen, als die 5 Abgeordneten die Fraktion im Herbst 2017 verließen?

Drei Monate ist das schon wieder her? Eine mögliche Abspaltung hatte sich seit Frühjahr 2017 angedeutet. Die innere Demokratie der Fraktion war gestört. Ehrlich gesagt, musste es dazu kommen. Die 5 Abgeordneten hatten damals für sich eine Entscheidung getroffen. Doch das ist Geschichte.

Wie stellt sich die aktuelle Situation in der Fraktion dar?

Die Situation ist jetzt eine ganz andere. Das Arbeitsklima hat sich deutlich verbessert. Die Erleichterung ist allen Beteiligten anzumerken. Wir haben wieder volle Fahrt aufgenommen und haben jetzt mit den neuen Mitarbeitern eine sehr gute Mannschaft an Bord.

Seit fast 100 Tagen sind Sie Fraktionsvorsitzender. Was sind die nächsten Pläne, Aufgaben und Ziele?

2018 ist ein wichtiges Jahr für uns. Nach den Ergebnissen der Bundestagswahl wird die CDU versuchen, verlorenes Wählervertrauen zurück zu gewinnen. Unsere Aufgabe als konservative Opposition wird es sein, der CDU dabei auf die Finger zu schauen – Scheinlösungen offen zu legen, auf die Verantwortlichkeiten der Regierung hinzuweisen und gute eigene Vorschläge für eine Politik im Interesse unserer Bürger zu machen.

Die Fraktion startet demnächst eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Fraktion vor Ort – Bürgersgespräch zur Landespolitik“. Was genau soll das sein?

Wir wollen Bürger verstärkt über unsere Fraktionsarbeit informieren. Dazu werden wir in ganz Sachsen unterwegs sein. Auch im ländlichen Raum. Gute Politik lebt vom direkten Dialog.

In den Medien wird kaum über die Arbeit der AfD Fraktion berichtet. Warum liest, sieht und hört man so wenig von ihnen?

Wir arbeiten in der Fraktion viel und gut. Aber gerade mit Blick auf die Landtagswahlen 2019 wollen uns die Medien klein halten und berichten absolut unzureichend über unsere Arbeit. Wir haben 95 Anträge gestellt, 13 Gesetzentwürfe eingebracht und rund 2500 kleine Anfragen gestellt. Davon findet sich so gut wie nichts in den Medien wieder. Mitunter berichtet die Presse sogar über Ergebnisse unserer Anfragen ohne die AfD zu erwähnen! Wussten Sie, dass die AfD-Fraktion täglich mehrere Pressemitteilungen über unsere Arbeit und politische Positionen der Fraktionsmitglieder veröffentlicht? Diese inhaltliche Arbeit finden die Bürger nur über unsere eigenen Medien und Druckerzeugnisse.

Immer wieder wird der AfD vorgeworfen, sich nicht deutlich genug gegen `rechts` abzugrenzen und ausländerfeindlich zu sein. Was sagen Sie dazu?

Wer mich persönlich kennt, der weiß, dass diese Vorwürfe Blödsinn sind. Allerdings haben sich die politischen Koordinaten dermaßen nach links verschoben, dass kritische Äußerungen sofort mit einem brauen Medienstempel stigmatisiert werden. Die sogenannte Nazi-Keule wird gegen die AfD von Leuten benutzt, die genau wissen, dass Sie keine sachlichen Argumente haben. Aber hier in Sachsen lassen sich die Bürger mit solchen Tricks nicht hinter die Fichte führen.

Vielen Dank für das Gespräch.

 

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