Friedliche Versammlungen in der Oberlausitz

Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut zahlreiche Menschen an mehreren Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen die staatlichen Maßnahmen...

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Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut zahlreiche Menschen an mehreren Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Teilweise blieb der Konflikt in Osteuropa nicht unerwähnt.

In der Summe zählte die Polizei bei den angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen knapp 5.250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Görlitz

In Görlitz versammelten sich etwa 720 Personen, um ihrem Unmut über die Corona-Schutzmaßnahmen gemeinsam Ausdruck zu verleihen.

Bautzen

In Bautzen nahmen insgesamt circa 1.250 Personen an den Versammlungen und einem Aufzug teil.

Weitere Versammlungen

Versammlungen und Aufzüge mit Teilnehmerzahlen zwischen  400 und 600 Personen fanden zudem in, Zittau, Bischofswerda und Löbau statt.

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellten Einsatzkräfte der Polizei auch in Bernsdorf, Ebersbach/Sa., Kamenz, Radeberg, Großröhrsdorf, Herrnhut, Hoyerswerda, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Ottendorf-Okrilla, Hoyerswerda, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau, Weißwasser und Pulsnitz fest.

Im Ergebnis des Einsatztages stehen 16 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Hinzu kam eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Neugersdorf. Hier hatte ein 34-jähriger Deutscher außerhalb der Versammlung eine verbotene Fahne dabei. In Bautzen erstatteten Beamte eine Anzeige gegen eine 35-jährige Deutsche wegen des Paragraphen 140 StGB, der Billigung von Straftaten, da sie ein „Z“ auf ihre Weste geklebt hatte.

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