Der Kreistag hat am Montagabend den Haushaltsplan 2021/22 beschlossen. Allerdings konnte Landrat Michael Harig nur 55 der 85 anwesenden Kreisräte für den Haushaltsplanentwurf gewinnen. 17 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen sprechen eine deutliche Sprache der Skepsis und der Zweifel.
Zweifel darüber, ob das verbindliche Eckpunktepapier, welches nach 2023 deutliches Sparpotential mit Änderung des Stellenplanes aufzeigen soll, überhaupt wirkt.
„Die Daumenschrauben für die Verwaltung hätten viel enger angezogen werden müssen“ so Henry Nitzsche.
Bei seiner Einführungsrede traute sich der 1. Beigeordnete nicht einmal das Planmäßige Jahresdefizit von knapp 20 Millionen Euro zu benennen. Vielmehr bemühte er vier Prozent Fehlbetrag, was bei weitem nicht so alarmierend klingt.
„Die 39 % Kreisumlage kommen näher, so wie der Eisberg vor der Titanic. Allerdings mit dem Unterschied, daß die Politische Spitze vom Eisberg weiß“ so Nitzsche weiter.
Um die jahrelangen Forderungen der Landesdirektion zum Personalabbau endlich wirksam in Angriff zu nehmen und die Verschuldung des Landkreises zu stoppen, stelle die AfD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung mehrere Änderungsanträge zum Entwurf des Haushaltsplanes.
Kernpunkte waren die Personalkosten, Kosten für Sach- und Dienstleistungen sowie die Sportförderung.
„Ganz offensichtlich haben wir damit die Altparteien hinter dem Sofa hervorgeholt. Mit Ihren Änderungsanträgen folgten CDU und SPD thematisch unseren Vorgaben. Fleißig wurde abgeschrieben und vereinfacht, fremde Ideen als eigene dargestellt und 3 Tage vor der Sitzung noch flugs beschlossen“.
