Droht Malschwitz die Haushaltskonsolidierung?

Das droht zumindest nach den Aussagen des Gemeinderatsmitglied Steffen Lehmann (AfD). Er verwies auf das negative Planungsergebnis für 2024 in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Als Gründe nannte...

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Das droht zumindest nach den Aussagen des Gemeinderatsmitglied Steffen Lehmann (AfD). Er verwies auf das negative Planungsergebnis für 2024 in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Als Gründe nannte er „Kürzung der allgemeinen Schlüsselzulage um 460.000,00 EUR, 130.000,00 EUR Erhöhung der Personalkosten durch tarifliche Anpassungen und geplante Gewerbesteuerrückzahlungen“ und erklärte: „In den kommenden Jahren 2025 und 2026 rechnet man mit ähnlich hohen Fehlbeträgen.“

Per Pressemitteilung teilte er mit: „Aus diesem Grund wurde auch nicht weiter auf die Maßnahmenliste (Projekte) für die Jahre 2024 bis 2026 eingegangen. Sollte es wirklich zu einer angeordneten Haushaltskonsolidierung vom Landratsamt kommen, brauchen wir über freiwillige Aufgaben / Leistungen in der Gemeinde nicht mehr reden.“

Im Februar 2023 erklärte der Malschwitzer Bürgermeister Matthias Seidel gegenüber dem Oberlausitzer Kurier „Der Gemeindehaushalt habe ein Volumen von rund 9 Millionen Euro mit einer aktuellen Pro-Kopfverschuldung von derzeit 91 Euro pro Einwohner. Die Gemeinde Malschwitz nehme ferner keinen Kredit auf, so dass die Pro-Kopfverschuldung bis zum Jahresende auf 76 Euro pro Einwohner sinke.“

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