Schirgiswalde: Spaziergang ohne Polizeiaufgebot

Während am Montagabend in Bautzen wiederholt starke Polizeikräfte vor Ort waren, um die fragwürdige Corona-Vorschrift mit 10 Personen auf einer Versammlung durchzusetzen, verlief ein Spaziergang in Schirgiswalde ruhig...

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Während am Montagabend in Bautzen wiederholt starke Polizeikräfte vor Ort waren, um die fragwürdige Corona-Vorschrift mit 10 Personen auf einer Versammlung durchzusetzen, verlief ein Spaziergang in Schirgiswalde ruhig und friedlich. Rund 140 Bürger liefen mit Kerzen durch den Ort und sangen dabei gelegentlich Lieder. Die beiden anwesenden Polizisten hatten, genauso wie die Spaziergänger, einen vollkommen unspektakulär friedlichen Montagabend.

Polizeibericht Bautzen:

In der Bautzener Innenstadt zählte die Polizei, neben den vier angezeigten Versammlungen, auch drei nicht angezeigte Versammlungen bzw. Aufzüge. Insgesamt nahmen daran etwa 800 Personen teil.

Ab 17:30 Uhr verzeichnete die Polizei regen Zulauf in der Bautzener Innenstadt. Die Einsatzkräfte kontrollierten bereits hier gezielt relevante Personengruppen, die sich anschließend auch entfernten.

Der Anmelder der Versammlung auf dem Kornmarkt hatte von der Möglichkeit abgesehen, die Versammlung unter verschärften Auflagen mit mehr als den erlaubten zehn Teilnehmern abzuhalten. Kurz nachdem der Versammlungsleiter die Versammlung eröffnet hatte, schloss er sie folgerichtig wieder.

Gegen 18:30 Uhr formierte sich im Bereich der Reichenstraße ein Aufzug von etwa 250 Personen in Richtung Hauptmarkt. Auf Höhe der Theatergasse wurden Einsatzkräfte der Polizei, die eine Polizeikette gebildet hatten, um den Aufzug zu unterbinden, massiv angegriffen. Die Beamten wurden aus einer Gruppe von Personen heraus, die an der Spitze des Aufzuges liefen, mit Flaschen und Pflastersteinen beworfen. Drei Polizeibeamte wurden dabei verletzt. Sie mussten ambulant behandelt werden.

Nach dem Durchfließen der polizeilichen Absperrung setzte der Aufzug den Weg in Richtung Hauptmarkt, Dr. Maria-Grollmuß-Straße und weiter über den Stadtwall fort. Weitere etwa 200 Personen schlossen sich auf diesem Weg dem Aufzug an. Dabei  wichen die Versammlungsteilnehmer den immer wieder im Verlauf der Aufzugsstrecke errichteten Polizeisperren aus und suchten sich über Nebengassen neue Wege. In diesem Verlauf wuchs der Aufzug auf maximal etwa 600 Personen an. Auf Höhe Muskauer Straße versuchten gegen 19:00 Uhr drei Teilnehmer des Aufzuges, eine Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen und griffen die Einsatzkräfte dabei tätlich an. Dabei mussten die Einsatzkräfte unmittelbaren Zwang durch einfache körperliche Gewalt und Pfefferspray anwenden. Einer der Angreifer erlitt nach der Attacke einen asthmatischen Anfall. Die Polizei half dem Mann und rief den Rettungswagen herbei.

Auf dem Gesundbrunnenring wurde der Aufzug gegen 19:00 Uhr gestoppt und die Teilnehmer entfernten sich in verschiedene Richtungen.

Polizeifahrzeuge im Gesundbrunnen

Im Ergebnis des Einsatzes in Bautzen stehen 19 Ermittlungsverfahren, fünf Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Notfallverordnung, drei verletzte Polizeibeamte, vier beschädigte Polizeidienstfahrzeuge und eine in Gewahrsam genommene Person.

Straftaten im Einzelnen:

2 x Landfriedensbruch,

1 x Anstiftung zum Landfriedensbruch,

2 x tätlicher Angriff auf Polizeibeamte,

1 x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte,

3 x Beleidigung,

1 x Körperverletzung im Amt,

3 x Sachbeschädigung,

1 x Verstoß gegen Waffengesetz,

5 x Verstoß gegen Versammlungsgesetz

Verantwortlich für die eskalierte Gewalt, die sich an den oben genannten Zahlen manifestiert, war eine Gruppe von etwa 150 bis 200 Personen, die offenkundig dem gewaltbereiten rechten Spektrum zuzuordnen waren. Die übergroße Mehrheit der Teilnehmer an den nicht genehmigten demonstrativen Aktionen nahm an diesen friedlich und auch verbal zurückhaltend teil. Gleichwohl wurden polizeiliche Anweisungen auch von diesen Teilnehmern, offenbar sich im Schutze der Masse wähnend, ganz überwiegend ignoriert.

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