AfD Sachsen fordert Ende der Russland-Sanktionen

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban besuchte Ende April 2021 mit einer Delegation der sächsischen Staatsregierung die russische Hauptstadt Moskau. Das Besuchsprogramm war dicht gepackt. So wurde beispielsweise in der...

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Sachsens AfD-Chef Jörg Urban besuchte Ende April 2021 mit einer Delegation der sächsischen Staatsregierung die russische Hauptstadt Moskau.

Das Besuchsprogramm war dicht gepackt. So wurde beispielsweise in der Lomonossow-Universität eine Kooperationsvereinbarung mit der Dresdner Uniklinik unterzeichnet.

In verschiedenen Gesprächsrunden fand ein Austausch mit Vertretern halbstaatlicher Organisationen wie Menschenrechtsbeauftragte, Ökologische Bewegung, der ehemaligen russischen Vertreterin im NATO-Russlandrat, sowie mit einer Vertreterin eines Beirates für strategische Ressourcenplanung statt.

Ein weiterer Höhepunkt war die Ausstellungseröffnung „Träume von Freiheit, Romantik in Russland und Deutschland“. Sie kommt im Oktober nach Dresden.

Außerdem standen Treffen mit den Leitern deutscher Einrichtungen in Russland auf dem Plan: mit dem deutschen Botschafter, dem Leiter der Deutschen Schule, der Leiterin des Goetheinstitutes und der Leiterin des Deutschen Historischen Institutes. Die beiden letztgenannten Einrichtungen haben seit der Verhängung der Sanktionen und dem Ukrainekonflikt erschwerte Arbeitsbedingungen.

Bei einem Treffen mit einem der Stellvertreter des Wirtschaftsministers begegnete man der sächsischen Delegation mit Interesse, obgleich dabei durchaus unterschiedliche Auffassungen zutage traten. Vertreter der russischen und der sächsischen Wirtschaft beklagten die verschlechterten Rahmenbedingungen für gemeinsame Geschäfte seit der Einführung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland und der darauf folgenden Gegensanktionen von russischer Seite.

Außerdem traf sich Urban mit dem russischen Politologen Prof. Alexander Dugin und besuchte des Friedhof der deutschen Kriegsgefangenen. „Gerade Orte wie dieser sollten zum Pflichtprogramm deutscher Delegationen in Russland gehören. Sie erinnern uns daran, welchen Blutzoll die Völker Russlands und Deutschlands bezahlen mussten, weil Politiker die Konfrontation wollten.“, so Jörg Urban.

„Ich hoffe, es ist mir gelungen, bei den russischen und deutschen Gesprächspartnern deutlich zu machen, dass die AfD klar für ein sofortiges Ende der Sanktionspolitik steht, unabhängig davon, wie lange sich der Konflikt im Donbass noch hinzieht oder ob die Ukraine weiter von der Rückeroberung der Krim träumt.“, so Jörg Urbans Fazit der Reise.

„Russland darf nicht schlechter behandelt werden als andere Partnerländer wie China oder Saudi-Arabien, deren Menschenrechtslage und Demokratie aus unserer Sicht kritikwürdig ist, gegen die aber keine Sanktionspolitik betrieben wird.“

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