Stadtrat verabschiedet Hilfspaket

Stundungen, digitale Angebote, unkomplizierte Hilfestellungen: Um die Belastungen für die Einwohner und Gewerbetreibenden möglichst gering zu halten, agiert die Stadt Bautzen während der Coronakrise besonders flexibel. Auch die...

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Stundungen, digitale Angebote, unkomplizierte Hilfestellungen: Um die Belastungen für die Einwohner und Gewerbetreibenden möglichst gering zu halten, agiert die Stadt Bautzen während der Coronakrise besonders flexibel. Auch die Mitglieder der Stadtratsfraktionen haben Ideen entwickelt, wie sie verschiedene Akteure unterstützen können. In der Stadtratssitzung am 27. Mai haben die Verwaltung und die Rätinnen und Räte den gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenkatalog „Bautzen erleben“ verabschiedet.

Darin sind zwölf Punkte festgeschrieben, von denen sich einige bereits in der Realisierung befinden. Weitere Maßnahmen aus dem Katalog sollen in den kommenden Monaten umgesetzt werden, um die negativen Folgen der Coronakrise für die Stadt Bautzen abzuschwächen. Bevor der gemeinsam entwickelte Beschlussantrag in der Mai-Sitzung des Stadtrates beschlossen wurde, hatte die Stadtspitze um Oberbürgermeister Alexander Ahrens mit Vertretern aller Fraktionen leidenschaftlich diskutiert. In zwei Sondersitzungen stellte die Stadtverwaltung eigene Maßnahmen vor und bezog zu verschiedenen Vorschlägen der Stadträtinnen und Stadträte Stellung – bis man sich schließlich auf die Umsetzung von zwölf Punkten einigte.

Gewaltige Handlungsspielräume lässt der städtische Haushalt nicht zu, zumal eine interne Haushaltssperre gilt. Denn durch Einnahmeverluste und Mehrausgaben, die bislang im Zuge der Coronakrise auftraten, fehlen in der Stadtkasse derzeit ca. 2 Millionen Euro. Um vor diesem Hintergrund möglichst effektive  Maßnahmen einzuleiten, legten die politischen Entscheider allen Festlegungen die zentrale Frage zugrunde: Welche Akteure sind aktuell vordergründig auf Hilfe angewiesen?

Insbesondere zahlreiche Unternehmen stellt die Coronakrise vor enorme Herausforderungen. Um ihnen entgegenzukommen, hat die Verwaltung nicht lange gezögert. Bereits seit März haben betroffene Unternehmen die Möglichkeit, die Gewerbesteuer, Gebühren und Entgelte zinslos zu stunden. Außerdem hat die Stadtkämmerei betroffenen Firmen die Möglichkeit eingeräumt, die Vorauszahlung anzupassen.

Ein Kompromiss wurde auch beim Thema Sondernutzung erwirkt. Ob Werbeaufsteller, Tische und Sitzgelegenheiten für einen Gaststättenbetrieb, Warenauslagen oder Fahrradständer – wer öffentliche Straßen und Plätze im Gebiet der Stadt Bautzen außerhalb der üblichen Nutzung beansprucht, muss dafür eine Gebühr zahlen. Bei der gemeinsamen Erarbeitung eines Maßnahmenpaketes verständigten sich Verwaltung und Stadträte darüber, diese Abgabe für Ladengeschäfte und Gaststätten vom 1. April bis zum Ende des Jahres 2020 an die unterste Grenze des Gebührenrahmens herabzusetzen. Verdeutlichen lässt sich dies am simplen Beispiel der Warenauslagen vor Geschäften: Für jeden beanspruchten Quadratmeter werden entsprechend der Sondernutzungssatzung zwischen 0,50 € und 10,00 € pro Monat eingezogen. Der genaue Betrag richtet sich nach dem Standort. Wie der verabschiedete Maßnahmenkatalog festlegt, wird im Zeitraum April bis Dezember 2020 nur der Mindestbetrag von 0,50 € fällig – unabhängig vom Standort des Geschäftes.

Unkomplizierte Hilfe ermöglichte die Stadtverwaltung in den zurückliegenden Monaten auf verschiedenste Weise. Als die Lichter in den Bautzener Geschäften und gastronomischen Einrichtungen aus bleiben mussten, wurde nach Möglichkeiten gesucht, die ansässigen Unternehmen zu unterstützen. Gemeinsam mit dem Citymanagement wurde kurzfristig auf der städtischen Website eine Plattform geschaffen, die es Händlern, Gastronomen und Dienstleistern kostenfrei ermöglichte, ihre aktuellen Angebote zu kommunizieren.

Der verabschiedete Maßnahmenkatalog enthält nicht nur derartige Hilfsleistungen, sondern auch konkrete Zuwendungen im vertretbaren Rahmen. Festgelegt ist beispielsweise, dass die Stadtverwaltung die Initiative „Bautzen isst solidarisch“ unterstützt. Auch die finanzielle Zuwendung für das Altstadtfestival wird im Hilfspaket berücksichtigt. Auf diese Weise wird der Stellenwert kultureller Veranstaltungen unterstrichen. Sollte das Altstadtfestival 2020 stattfinden können, erfahren die Organisatoren auch in diesem Jahr Unterstützung.

Nicht immer ist die Stadt selbst gefordert, anderen Akteuren unter die Arme zu greifen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen haben eine Idee vorgestellt, wie auch die Stadtkasse entlastet werden kann: Sie erwägen, eine Bürger-Medaille prägen zu lassen, durch deren Verkauf Einnahmen für die Stadt Bautzen erzielt werden. Sollte diese Idee durch die Stadträtinnen und Stadträte umgesetzt werden, wird sie durch die Verwaltung unterstützt.   

Eines der Vorhaben aus dem Maßnahmenkatalog wird bereits am kommenden Wochenende für Ablenkung von den Herausforderungen der Coronakrise sorgen: der Bautzener Frühling wird online gefeiert. Vom 29. bis zum 31. Mai wird über den Youtube-Kanal des Steinhaus e.V. ein abwechslungsreiches Programm live übertragen. Wer sich nicht in den eigenen vier Wänden unterhalten lassen möchte, kann das digitale Fest auch bei einem leckeren Happen und einem kühlen Getränk in der Bautzener Innenstadt genießen. Das Restaurant „Lubin“ im Best Western Hotel, die Spree-Pension, das Restaurant „Zum Karasek“, das Café „Enjoy“ sowie das Restaurant „Shalimar“ haben angekündigt, den Bautzener Frühling live zu übertragen.

Freitag, 29. Mai 2020

20.00 – 21.30 Uhr                        Jolly Jumper

Sonnabend, 30. Mai 2020

17.00 – 18.30 Uhr                          Dusk

18.30 – 20.00 Uhr                         Vin Diego

20.00 – 21.30 Uhr                          Alec Trique

21.30 – 23.00 Uhr                          Dr. Zoidberg

23.00 – 0.30 Uhr                         Needlehopper

Sonntag, 31. Mai 2020

16.30 – 17.30 Uhr                        Stojanov & The Syndicate

18.30 – 20.00 Uhr                          Literaturclub mit dem Programm: „Bis(s)tro!“

21.00 – 22.00 Uhr                          Alexander Schmidt Band

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