AfD-Antrag zur Prüfung einer Alkoholverbotszone beschlossen

Am 24.06.2026 tagte der Bautzener Stadtrat vor der Sommerpause bei sommerlichen Temperaturen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand unter anderem ein Antrag der AfD-Fraktion zur Prüfung einer zeitlich und...

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Am 24.06.2026 tagte der Bautzener Stadtrat vor der Sommerpause bei sommerlichen Temperaturen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand unter anderem ein Antrag der AfD-Fraktion zur Prüfung einer zeitlich und räumlich begrenzten Alkoholverbotszone am Kornmarkt, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendbibliothek.

Zur Begründung verwies AfD-Stadträtin Nicole Scharpe auf wiederkehrende Probleme in den Sommermonaten durch alkoholkonsumierende Gruppen und lautes Verhalten. Der Kornmarkt sei ein zentraler Ort für Bürger und Besucher der Stadt sowie ein Bereich, der von Familien, Kindern und Jugendlichen genutzt werde. Ziel des Antrags sei es, die Aufenthaltsqualität zu verbessern und einen sicheren sowie attraktiven öffentlichen Raum zu erhalten. Gleichzeitig wies Nicole Scharpe darauf hin, dass eine Verlagerung der Problematik möglich sei und daher weitere Maßnahmen berücksichtigt werden müssten.

Der Antrag wurde im Stadtrat kontrovers diskutiert. Die FraktionFreie Wähler sprach sich gegen die Alkoholverbotszone aus und setzte stattdessen auf eine umfassende Neugestaltung des Kornmarktes. Auch die Fraktion Soziales Nachhaltiges Budyšin (SNB) lehnte den Antrag ab und verwies auf präventive Maßnahmen, insbesondere den möglichen Einsatz von Streetworkern. Zustimmung erhielt der Antrag von der CDU-Fraktion sowie der Bürger Bündnis Bautzen (BBBZ).

Der Stadtrat beschloss den geänderten Prüfauftrag schließlich mit 23 Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen. Nun soll die Verwaltung prüfen, ob am Kornmarkt eine zeitlich und räumlich begrenzte Alkoholverbotszone eingerichtet werden kann. Bei einem positiven Ergebnis könnten anschließend konkrete Regelungen und eine befristete Testphase mit anschließender Auswertung folgen.

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